Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Operiva als webbasierte Lösung für Einsatzplanung, Zeiterfassung, Abwesenheiten, Stundenzettel und Leistungsnachweise.
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung von Operiva, einer webbasierten Softwarelösung für Einsatzplanung, Kalender, Kunden- und Projektverwaltung, Zeiterfassung, AZK, Abwesenheiten, Stundenzettel, Leistungsnachweise, Fotos, Dokumente, mobile Rückmeldungen und Benachrichtigungen.
Operiva richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen.
Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn Operiva ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.
2. Vertragsschluss und Testphase
Die Darstellung von Tarifen und Funktionen auf der Webseite stellt kein bindendes Angebot dar. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde den Bestellvorgang abschließt und Operiva die Nutzung der Anwendung freischaltet.
Soweit eine 14-tägige Testphase angeboten wird, kann der Kunde Operiva innerhalb dieses Zeitraums im gebuchten Tarif testen. Nach Ablauf der Testphase wird das Abonnement kostenpflichtig, sofern es nicht rechtzeitig beendet wurde.
Operiva darf Registrierungen ablehnen, wenn Anhaltspunkte für unrichtige Angaben, missbräuchliche Nutzung, Sanktionslistenbezug oder technische Risiken bestehen.
3. Leistungsgegenstand
Operiva stellt dem Kunden die gebuchten Funktionen als webbasierte Anwendung über das Internet bereit. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweils gebuchten Tarif und den auf der Webseite beschriebenen Produktfunktionen.
Alle in der ersten Version angebotenen Pakete enthalten denselben Funktionsumfang. Unterschiede bestehen ausschließlich beim Nutzerlimit und bei ausdrücklich genannten Kontingenten.
Operiva ist keine ERP-, Buchhaltungs-, Lohnabrechnungs-, Angebots- oder Rechnungssoftware. Solche Funktionen sind nicht Vertragsgegenstand.
4. Nutzerkonten und Zugangsberechtigungen
Der Kunde erhält nach erfolgreichem Zahlungsabschluss einen mandantenbezogenen Zugang zur Operiva Anwendung. Der erste Administratornutzer wird auf Grundlage der im Bestellvorgang angegebenen E-Mail-Adresse erstellt.
Der Kunde ist verantwortlich für die Verwaltung seiner Nutzerkonten, Rollen und Berechtigungen sowie für die Geheimhaltung der Zugangsdaten.
Zugangsdaten dürfen nicht an unberechtigte Dritte weitergegeben werden. Der Kunde informiert Operiva unverzüglich, wenn ein Missbrauch oder Verlust von Zugangsdaten vermutet wird.
5. Pflichten des Kunden
Der Kunde stellt sicher, dass alle von ihm oder seinen Nutzern eingegebenen Daten rechtmäßig verarbeitet werden dürfen und keine Rechte Dritter verletzen.
Der Kunde darf die Anwendung nicht missbräuchlich nutzen, keine Schadsoftware einbringen, keine Sicherheitsmechanismen umgehen und keine übermäßigen oder automatisierten Zugriffe außerhalb des üblichen Nutzungsumfangs durchführen.
Der Kunde ist für die fachliche Richtigkeit der eingegebenen Planungs-, Projekt-, Kunden-, Zeit-, Abwesenheits-, Stundenzettel-, Dokumentations- und Leistungsnachweisdaten verantwortlich.
6. Preise, Zahlung und Abonnement
Preise verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, monatlich zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
Die Zahlungsabwicklung erfolgt über Stripe. Operiva speichert keine vollständigen Zahlungsdaten wie Kreditkartennummern.
Kommt der Kunde mit fälligen Zahlungen in Verzug oder meldet Stripe einen nicht bezahlten Status, darf Operiva den Zugang nach angemessener Ankündigung ganz oder teilweise sperren. Gesetzliche Rechte bleiben unberührt.
7. Laufzeit, Kündigung und Tarifwechsel
Das Abonnement läuft monatlich, sofern im Bestellvorgang kein anderer Abrechnungszeitraum vereinbart wurde.
Der Kunde kann das Abonnement mit Wirkung zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen. Die Nichtnutzung der Anwendung gilt nicht als Kündigung.
Tarifwechsel und Änderungen des Nutzerlimits können künftig über die Anwendung oder über den Kundenservice erfolgen. Bis zur technischen Bereitstellung werden solche Änderungen manuell bearbeitet.
8. Verfügbarkeit, Wartung und Kundenservice
Operiva bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Anwendung. Geplante Wartungsarbeiten werden, soweit technisch und organisatorisch möglich, außerhalb üblicher Geschäftszeiten durchgeführt oder vorab angekündigt.
Nicht als Ausfall zählen Zeiten, in denen die Anwendung wegen Wartung, höherer Gewalt, Störungen beim Kunden, Störungen öffentlicher Netze oder Störungen eingesetzter Drittanbieter nicht erreichbar ist.
Kundenservice erfolgt über die auf der Webseite genannten Kontaktwege. Ein bestimmter Reaktions- oder Lösungszeitraum ist nur geschuldet, wenn er ausdrücklich vereinbart wurde.
9. Daten, Datenexport und Vertragsende
Der Kunde bleibt Inhaber der von ihm eingegebenen Inhalte und Daten. Operiva erhält die zur Vertragserfüllung erforderlichen Nutzungsrechte an diesen Daten.
Nach Vertragsende stellt Operiva vorhandene Kundendaten für einen angemessenen Zeitraum zum Datenexport bereit, soweit dies technisch verfügbar und rechtlich zulässig ist.
Nach Ablauf dieses Zeitraums darf Operiva die Daten löschen, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten oder berechtigten Sicherungszwecke entgegenstehen. Der Kunde bleibt selbst für gesetzliche Aufbewahrungspflichten verantwortlich.
10. Datenschutz und Auftragsverarbeitung
Operiva verarbeitet personenbezogene Daten nach Maßgabe der Datenschutzerklärung und der jeweils anwendbaren Datenschutzgesetze.
Soweit Operiva personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien vor Beginn der produktiven Nutzung einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO.
Der Kunde ist verantwortlich dafür, dass er für die Eingabe und Verarbeitung personenbezogener Daten seiner Mitarbeitenden, Kunden und Ansprechpartner über eine rechtliche Grundlage verfügt.
11. Drittanbieter
Operiva kann technische Dienstleister einsetzen, insbesondere für technische Bereitstellung, Zahlungsabwicklung, E-Mail-Versand, Systemüberwachung und Kundenservice.
Für Leistungen von Drittanbietern, die der Kunde eigenständig beauftragt oder nutzt, gelten deren Vertragsbedingungen. Operiva wird dadurch nicht Vertragspartner dieser Drittanbieterleistungen.
12. Rechte an der Software
Operiva und die zugrunde liegende Software bleiben Eigentum des Betreibers beziehungsweise der jeweiligen Rechteinhaber.
Der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht, Operiva im vereinbarten Umfang für eigene betriebliche Zwecke zu nutzen.
Reverse Engineering, Weitervermietung, Weiterverkauf, öffentliche Zugänglichmachung oder Nutzung für Dritte sind ohne ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet, soweit gesetzlich nichts
13. Mängel und Haftung
Operiva haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach zwingenden gesetzlichen Haftungsvorschriften.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Operiva nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Eine verschuldensunabhängige Haftung für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel nach § 536a Abs. 1 BGB wird ausgeschlossen, soweit rechtlich zulässig.
14. Sperrung bei Pflichtverletzungen
Operiva darf Zugänge vorübergehend sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Nutzung, Sicherheitsgefährdung, Verletzung dieser AGB oder erhebliche Beeinträchtigung des Betriebs bestehen.
Der Kunde wird über die Sperrung und deren Grund informiert, soweit dadurch keine Sicherheitsinteressen, gesetzlichen Pflichten oder berechtigten Interessen Dritter gefährdet werden.
15. Änderungen von Leistungen und AGB
Operiva darf Funktionen weiterentwickeln, ändern oder ersetzen, soweit dadurch der vereinbarte Vertragszweck nicht wesentlich beeinträchtigt wird.
Änderungen dieser AGB werden dem Kunden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang, gelten die Änderungen als angenommen, sofern Operiva auf diese Folge ausdrücklich hinweist.
Widerspricht der Kunde fristgerecht, kann Operiva den Vertrag mit Wirkung zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen.
16. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Betreibers.
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.